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das Thema Bildung

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Urteil: Thema Vereinsrecht

 

Erneute Prüfung der Gemeinnützigkeit bei jeder steuerlich relevanten Satzungsänderung

Nach Auffassung des Finanzgerichts (FG) Berlin-Brandenburg kann das Finanzamt bei jeder Satzungsänderung, die für die Gemeinnützigkeit von Bedeutung sein kann, erneut prüfen, ob die Voraussetzungen für die Steuerbegünstigung noch vorliegen. Nach § 60a Abs. 4 AO muss das Finanzamt die Feststellung, dass die Satzung den Gemeinnützigkeitsvorgaben entspricht, aufheben, wenn bei den für die Feststellung erheblichen Verhältnissen eine Änderung eintritt. Als erhebliche oder tatsächliche Verhältnisse gelten dabei steuerrechtlich relevante Änderungen der Satzung, etwa eine Änderung des satzungsmäßigen Zwecks, eine Anpassung der Satzung an die Mustersatzung oder eine Änderung der satzungsmäßigen Vermögensbindung. Ungeklärt ist aber, ob eine Aufhebung auch dann erfolgen muss oder kann, wenn der Verein seine Satzung zwar ändert, diese Änderung aber im Ergebnis nicht schädlich für die Steuerbegünstigung ist.

Hier trifft das FG eine Klarstellung: Mit dem Begriff “erhebliche Verhältnisse” sind die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach § 60a Abs. 1 AO gemeint, und zwar unabhängig davon, ob die Änderung steuerbegünstigungsschädlich ist oder nicht. Jede Änderung der für die Beurteilung der formellen Satzungsmäßigkeit relevanten Regelungen macht eine Aufhebung des bisherigen Feststellungsbescheides erforderlich. Das Problem bei gemeinnützigkeitsrelevanten Satzungsänderungen ist dabei: Die Gemeinnützigkeit kann rückwirkend für bis zu 10 Jahre entzogen werden. Die Organisation wird dabei so behandelt, als wäre sie nie gemeinnützig gewesen.

Vereine sollten deswegen Satzungsänderungen immer im Vorfeld mit dem Finanzamt abstimmen. Das gilt auch, wenn keine unmittelbare Bedeutung für die Gemeinnützigkeit erkennbar ist oder nur redaktionelle Änderungen an den Satzungszwecken erfolgen. Wird die Gemeinnützigkeit entzogen, kann sie nach Auffassung der Finanzverwaltung erst zum nächsten Jahr wieder gewährt werden. Auch bei einer umgehenden Korrektur der Änderung ist der Verein für mindestens ein Jahr ohne Begünstigung.


Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1.11.2018, 8 K 11191/16


Bildquelle:
pixabay, TPHeinz

PINKWARE“ – DIE GRÖSSTE BEDROHUNG FÜR KLEINE VEREINE

Menschen, nicht Technik, sind die größte Bedrohung für die IT-Sicherheit einer Wohltätigkeitsorganisation, warnen Experten.
Chloe Green

 

Software ist nicht das größte Cyber-Risiko für gemeinnützige Organisationen, sondern Menschen oder “Pink Software”, warnte die englische Sicherheitsfirma Nexus Protect bei einer kürzlich in Liverpool abgehaltenen Veranstaltung zum Thema Cyber-Sicherheit, die sich an gemeinnützige Organisationen richtete und von BMW organisiert wurde.

Nick Holden, Geschäftsführer von Nexus Project, sagte: “Vor allem vielen kleinen Organisationen fehlen die Ressourcen oder Kenntnisse, um Menschen speziell in diesem Bereich auszubilden – und das macht sie verletzlich. Dort sehen wir das größte Risiko für Cyberkriminalität.”

Er fügte hinzu: “Die größten Betrügereien werden derzeit durch Phishing per E-Mail durchgeführt. Früher war es ein Anhang, auf dessen Link die Empfänger klicken sollten, aber jetzt werden die Methoden raffinierter. Oftmals kann der Link in der Schaltfläche “Abmelden” versteckt werden.”

“Es gilt immer folgende Regel: Wenn Sie eine Mail nicht erwarten und Sie sich nicht sicher sind, wer der Absender ist, dann klicken Sie nicht darauf, sondern löschen Sie die Mail einfach.”

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Förderpreis „Verein(t) für gute Kita und Schule” 2019 – Wir l(i)eben Zukunft.

 

Seit 5 Jahren verleiht die Stiftung Bildung den Förderpreis „Verein(t) für gute Kita und Schule“. Hier gibt es eine enge Zusammenarbeit mit den Landesverbänden für die Fördervereine in Kitas und Schulen. Die Verbände übernehmen die Rolle der regionalen Ansprechpartner und nominieren ausgewählte Projekte. Im Focus der bundesweiten Aktion stehen beispielgebende und erfolgreiche Projekte in Kitas und Schulen, die maßgeblich durch die Fördervereine vor Ort initiiert, begleitet und geprägt werden.

Worum geht es in der Ausschreibung 2019?

Angedockt an das diesjährige Thema der Jugendnachhaltigkeitskonferenz youcoN: „Wir l(i)eben Zukunft.” soll auch der diesjährige Förderpreis zeigen, dass junge Menschen sich mit Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) auseinandersetzen. Beispielhaft hierfür sind die BNE-Aktivitäten der Stiftung Bildung sowie der Kita- und Schulfördervereine, die sich unter anderem in der frühkindlichen Bildung und in Schulen dem nationalen Aktionsplan BNE widmen. Siehe https://www.stiftungbildung.com/jugendbeteiligung/. Gesucht werden Projekte, die Kindern und Jugendlichen eine positive Auseinandersetzung mit der Zukunft ermöglichen.

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Seminarfachtag zur Vorbereitung der LVFV e.V.i.G.-Gründung 22.Juni 2019

Einladung zum Seminarfachtag der Vorbereitung der LVFV e.V.i.G.-Gründung

Der Seminarfachtag dient allen Ehrenamtlich engagierten sich über den Landesverband Schleswig Holstein zu informieren.

Präsentation, Ziele und Vorteile des zukünftigen Landesverbandes Schleswig Holstein (LVFV e.V.i.G.)
Informiert Euch über die Möglichkeiten einer Mitarbeit oder auch Einflussnahme auf den zukünftigen Landesverband in Schleswig Holstein.
Nutzt die Chance bei einem der wichtigsten Neugründungen in Sachen Bildung in Schleswig Holstein mitzuwirken!

Auf der Folgeseite finden Sie die Informationen über Inhalt und Umfang und Ziele des Seminarfachtages.

Hamburger Seminarfachtag 25.Mai 2019

Einladung zum Seminarfachtag für Kita-, Schul- und Fördervereine in Hamburg

Der Seminarfachtag wendet sich an alle ehrenamtlich Engagierten in Kita-, Schul- und Fördervereinen. Die Seminare vermitteln spezielles Wissen und bieten auch Raum zum gegenseitigen Kennenlernen und dem Austausch von Erfahrungen. LSFH-Fachleute stehen den ganzen Tag zu Gesprächen bereit. Es finden in 2 Blöcken jeweils 2 Seminare parallel statt. Für alle Kita-, Schul- und Fördervereine, Eltern, schulpolitische Gremien, Schülerrat, Sozialpädagog*innen, Lehrkräfte und natürlich alle Engagierten und Interessierten aus Hamburg und Umgebung.

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Digitalisierung – Wie lässt sich Technikskepsis überwinden?

Etwa die Hälfte der Lehrerinnen und Lehrer hegen gegenüber dem Einsatz digitaler Medien starke Vorbehalte. Auch 49 Prozent der Schulleiterinnen und Schulleiter sind laut einer Studie der Wübben-Stiftung überzeugt, dass der Nutzen digitaler Medien deutlich überbewertet wird. Wie kann angesichts von Skepsis und unklaren technischen Ausgangslagen der Weg zur Digitalisierung an Schulen beschritten werden? Florian Nuxoll, ein Experte zum Thema Medienbildung, hat sich mit dieser Frage beschäftigt. Digitale Medien können mehrfach an Schulen wirken: als Organisationsmittel, als Lehr- und Lernmittel, aber auch als Kommunikationswerkzeug oder Unterrichtsgegenstand. „Als Organisationsmittel in der Verwaltung funktioniert der Einsatz digitaler Technik bereits recht gut”, sagt Florian Nuxoll, Experte zum Thema Medienbildung. Geht es vorrangig um den zweiten Aspekt, seien derzeit vorrangig zwei Typen von Schulen auszumachen: die einen, die technischen Neuerungen offen begegnen, und die anderen, die eine ausgeprägte Technikskepsis an den Tag legten. Bei Ersteren müsse zuweilen der Enthusiasmus gebremst werden, damit nicht zu hohe Erwartungen entstünden. Bei Letzteren hingegen müsse viel Überzeugungsarbeit geleistet werden, um überhaupt den Weg der Digitalisierung zu beschreiten, sagt Nuxoll, der am Tübinger Geschwister-Scholl-Gymnasium und an der Universität Tübingen unterrichtet.

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